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scheint Teltarif nun herausgefunden zu haben.
Tippfehler passieren, das ist klar. Dennoch wollte ich das gern kurz festhalten. Im Artikel ist dieser Tippfehler nicht zu finden, er findet sich nur im RSS-Text-Auszug.
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Das Familienminsterium hat das „Institut für Demoskopie Allensbach“ mit einer Umfrage zu den geplanten Internetsperren beauftragt. Zitat aus dieser Studie:
Eine sehr große Mehrheit von 91 Prozent begrüßt die neuen Maßnahmen der Bundesregierung
gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet. Lediglich 6
Prozent halten diese Maßnahmen nicht für den geeigneten Weg, um Kinderpornographie
zu bekämpfen, 3 Prozent bleiben unentschiedenAuch hier wird wieder einmal bewußt die Irreführung der Bürger weiter vorangetrieben. Morgen wird das Gesetz beschlossen. Dazu fällt mir nur der folgende Spruch ein:
Wessen Brot ich fress, dessen Lied ich sing!
Was hätte die Studie wohl auch sonst ergeben sollen? Schließlich wurde sie vom Familienministerium bezahlt, das eben genau diesen Gesetztesentwurf auf den Weg gebracht hat.
Und morgen nun ist es soweit. Es wird ein Gesetz verabschiedet werden, das das Grundgesetzt komplett aushebelt. Die Große Koalition ist sich eh einig, denn die SPD hat sich in der Vorabverhandlung über das Gesetz bereits übevorteilen lassen. Die Opposition ist damit ausgebootet und wird überstimmt werden. Flankiert wird dies durch geschickt platzierte Stimmungsmache unserer Bildungselite. Wie sonst soll man den Artikel von Herfried Münkler in der Frankfurter Rundschau deuten?
Ob der Bundesrat das Gesetzt dann noch kippt? Oder ob unser Budespräsident einschreitet und das Gesetzt schließlich nicht unterzeichnet? Was muß noch unternommen werden? Findet vielleicht die Stellungnahme des SPD Online-Beirats zu Netzsperren bei den richtigen Leuten Gehör?
Herfried Münkler kämpft gegen das Internet – netzpolitik.org
91 Prozent der Deutschen für Kinderpornosperren – golem.de
Stellungnahme des SPD Online-Beirats zu Netzsperren – lumma.de
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Vorgestern erst haben wir die Äusserungen unseres Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Schleswig-Flensburg Wolfgang Börnsen zur Niederlage der SPD-Linken bei der fraktionsinternen Abstimmung in der SPD zur Kenntnis nehmen müssen.
Heute durften wir den Medien nun entnehmen, wie die SPD-Spitze sich bei den Verhandlungen zum stark kritisierten Gesetzes-Entwurf „geschlagen“ hat.
Statt die Kritiker und auch die Mitzeichner der E-Petition gegen das Zensurgesetz ernst zunehmen, straft man sie lieber ab. So jedenfalls ist das Vorgehen der SPD in der Internet-Gemeinde angekommen.
Einen sehr lesenswerten und treffenden Artikel hat die Zeit zur Lage der Nation geschrieben:
Kritiker der Netzsperre wenden sich von Politik ab
130.000 Unterschriften für die Online-Petition des Bundestages – ohne buchbaren Erfolg. Die Kritiker des Gesetzes zur Sperre kinderpornografischer Sites sind enttäuscht.
Auf einen etwas längeren Tweet seitens Ralf Stegner auf Twitter mit Erklärungsversuchen zur Entscheidung der SPD (bitte auch die folgenden Tweets ansehen), konnte ich mir einen Kommentar einfach nicht verkneifen:
Es bleibt zu hoffen, dass der Bundesrat seine geäußerten Bedenken in die Tat umsetzt und das Gesetz kippt. Wenn jedoch auch der Bundesrat die sehr laute Kritik der Bürger ignoriert, können wir nur noch auf unseren Bundespräsidenten Horst Köhler hoffen. Denn erst durch seine Unterschrift würde das Gesetz nach Verabschiedung tatsächlich zu Stande kommen.
Die Links zum Thema:
Gesetz zu Web-Sperren in trockenen Tüchern – Heise.de
Jetzt als Spezialgesetz: Koalition einigt sich über Internetsperren – Spiegel-Online
Kinderporno-Seiten: Kritiker der Netzsperre wenden sich von Politik ab – Zeit-Online
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Nicole Simon ist sauer. Damit dürfte sie sicher nicht die einzige sein, aber sie spricht deutlich aus, was viele Bürger mit Sinn und Verstand für das Internet denken. Wie viele Menschen so denken kann man unter anderem erahnen, wenn man sich die Mitzeichenr der E-Petition gegen Internetsperren anschaut. Es gibt mit Sicherheit ein große Zahl derer, die von der E-Petition gar nichts wissen, geschweige denn gehört haben, aber ebenso denken wie Nicole.Unsere Politiker müssen endlich lernen mit dem „Interdings“ umzugehen und es zu verstehen, verstehen zu wollen. Politiker müssen doch die Bürger da abholen, wo sie sich aufhalten? Dann aber mal Hopp!
Passend zum Thema einer meiner Artikel aus dem Januar: Ein Web-Filter schützt kein einziges Kind und ein sehenswertes Video dazu, in dem sich Herr Schäuble leicht verzettelt:
Spiegel-Onlineartikel zum Thema: Streit um Internet-Filter: Die Generation C64 schlägt zurück – SPIEGEL ONLINE
photo credit: Marcin Wichary